AGB (mit Widerrufsbelehrung)
Übersicht
1. Vertragsverhältnis
2. Angebote und Vertragsschlüsse
3. Preise
4. Lieferungen
5. Mängel der Sache
6. Eigentumsvorbehalt
7. Zahlungen
8. Haftungsbeschränkung
9. Widerrufsbelehrung
10. Datenschutz
11. Gerichtsstand
1. Vertragsverhältnis
Unsere Lieferungen, Leistungen, Angebote und sonstigen rechtsgeschäftlichen Handlungen erfolgen aufgrund unserer nachfolgenden Geschäftsbedingungen.
2. Angebote und Vertragsschlüsse
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die im Online-Shop enthaltenen Produkte dienen zur Beschreibung zum Zwecke der Abgabe eines Kaufangebots. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ geben Sie ein verbindliches Angebot zur Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Auftragsbestätigung annehmen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
3. Preise
3.1 Die aufgeführten Preise sind in Euro gekennzeichnet und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
3.2 Die Preise gelten inklusive Verpackung, jedoch ohne Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten erfahren Sie auf unserer Unterseite Versand.
4. Lieferungen
4.1 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (Streik, Feuer, Aussperrung, behördliche Anordnungen, etc.) sind von Schadenersatzansprüchen ausgeschlossen, sofern diese nicht von uns zumindest grob fahrlässig herbeigeführt wurden.
4.2 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
4.3 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
5. Mängel der Sache
5.1 Ist die verkaufte Sache im Zeitpunkt des Gefahrübergangs (Eingang beim Empfänger) mangelhaft, so haben Sie nach den gesetzlichen Vorschriften einen Anspruch auf Nacherfüllung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Diese Ansprüche stehen Ihnen neben etwaigen Herstellergarantien zu.
5.2 Stellen wir bei uns zur Nacherfüllung eingeschickten Waren fest, dass diese nachweislich nicht defekt sind, behalten wir uns die Berechnung der Überprüfungs- und Versandkosten vor.
6. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der jeweiligen Ware unser Eigentum.
7. Zahlungen
7.1 Die Zahlungen können erfolgen per Überweisung(Vorkasse), Sofortüberweisung oder PayPal (Bankeinzug, VISA, MasterCard). Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss (siehe oben 2.) fällig.
7.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
7.3 Eine Zahlung gilt dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Schecks und Wechsel werden nur zahlungshalber angenommen, so dass die Zahlungsverpflichtung erst nach vollständiger Gutschrift bei uns als erbracht gilt.
7.4 Kommen Sie in Zahlungsverzug, können Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet werden. Die Rückbuchungsgebühren von nicht eingelösten Buchungen tragen Sie in Höhe von 10,00 Euro Bearbeitungsgebühr. Ihnen steht der Nachweis offen, dass ein geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.
7.5 Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
7.6 Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Ferner können wir weitere Lieferungen auf diesen sowie auf andere Verträge ganz oder teilweise zurückhalten oder ablehnen und die sofortige Bezahlung aller Lieferungen, Vorauskasse sowie bei Verschulden Schadensersatz verlangen.
8. Haftungsbeschränkung
8.1 Wir haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft nicht die Ansprüche von Ihnen aus Produkthaftung oder anderen zwingenden Rechtsvorschriften oder bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
8.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Vertragspflichten, welche für die Erreichung des Vertragsziels von eminenter Bedeutung sind (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den im Vorfeld typischerweise entstehenden Durchschnitsschaden beschränkt. Dies gilt nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens, sowie Ansprüche Ihrerseits aus Produkthaftung oder anderen zwingenden Rechtsvorschriften.
9. Widerrufsbelehrung
9.1 Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
NeiqiShop
Karsten Grüneberg
Karl-Marx-Allee 113
D-10243 Berlin
E-Mail: info(at)neiqishop.de
Fax: (0)30 96067851
9.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
10. Datenschutz
Ausführliche Informationen zum >> Datenschutz.
11. Gerichtsstand
Soweit der mit uns geschlossene Vertrag zu einem Zweck abgeschlossen wird, der ihrer gewerblichen oder ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten bestimmt.
Im Internetrecht werden wir beraten von www.kanzlei-baake.de in Berlin
